Am 29. Juni vor 16 Jahren wurde der 16-jährige Halim Dener von einem SEK Polizisten aus nächster Nähe tödlich in den Rücken erschossen, nachdem er ein Plakat für die Nationale Befreiungsfront Kurdistans aufgehängt hatte.
Mit dem Plakat wollte Halim auf den völkerrechtswidrigen Krieg der Türkei gegen das kurdische Volk aufmerksam machen. Durch den Freispruch des Todesschützen vor dem Landgericht Hannover, sollten auch die genauen Zusammenhänge des tödlichen Vorfalls nie abschließend aufgeklärt und öffentlich werden.
Der Tod Halim Deners hatte seiner Zeit viele Menschen aufgeschreckt, die lange nicht zur Kenntnis nehmen wollten, dass die türkische Armee mit direkter und indirekter Unterstützung der NATO und somit auch Deutschlands einen Krieg gegen das kurdische Volk führt.
Dieser ewige Krieg gegen das kurdische Volk ist heute noch von hoher Aktualität.
Noch immer sterben in der Türkei und vor allem in den kurdischen Gebieten viele Kurdinnen und Kurden nicht zuletzt durch deutsche Waffen.
Auch hier in Deutschland sind die KurdInnen und ihre Vereine u.a. das Kurdistan-Volkshaus Hannover, der ständigen Repressionen, Diskriminierungen und Kriminalisierung ausgesetzt.

• ★ Schluss mit den systematischen Menschenrechtsverletzungen gegenüber den KurdInnen in Deutschland!
• ★ Wir rufen alle Freunde und Vertreter der Menschlichkeit und der Demokratie zur Solidarität auf, um ein Zeichen zu setzen und zu zeigen, dass wir gegen jegliche Ausbeutung und Verachtung der Menschenrechte sind!

Di. 29. Juni 2010 | Steintorplatz (Innenstadt Hannover) | 17 Uhr

Bei Möglichkeit mitbringen: Blumen

Mehr Informationen zum Thema Halim Dener auf den Seiten der ISKU.

300 Menschen beim antikapitalistischen Block – 75 beim FrauenLesbenTrans-Block – Transparentaktion am Uni-Gebäude kritisiert “Fest für Demokratie”

Unter dem Motto “Bagatelldelikt war gestern! Produktionsmittel vergesellschaften! Für die soziale Revolution!” demonstrierten am 1. Mai in Hannover rund 300 Personen im antikapitalistischen Block auf der Gewerkschaftsdemonstration der IG Metall. Mit einem großen Transparent am Universitätsgebäude am Königsworther Platz wurde die Umbenennung der gewerkschaftlichen 1. Mai-Kundgebung zum “Fest für Demokratie” kritisiert. Ein FrauenLesbenTrans-Block mit etwa 75 Teilnehmer_innen richtete sich besonders gegen die kapitalistische Ausbeutungs- und patriachale Machtverhältnisse.

“Die ‘Demokratie’ um die es hier gehen soll, ist nur eine Form kapitalistischer Herrschaft. Wir wollen anstatt eines demokratischen Kapitalismus eine soziale Revolution”, fasste Sonja Brünzels, Sprecherin der Antifaschistischen Aktion Hannover [AAH] zusammen. “Mit der Parole ‘Kampf dem Kapitalismus statt Fest der Demokratie’ wollen wir deutlich machen, dass der Staat, ob demokratisch oder nicht, Teil der Ausbeutung ist, deren Abschaffung im Interesse aller liegt.”, so Brünzels weiter.

Auf der Demonstration wurden in verschiedenen Redebeiträgen auf die Auswirkungen der Krise eingegangen, sowie die defensive Gewerkschaftspolitik kritisiert.

Aufruf lesen | Neues Deutschland: Selbstdarstellung einiger Revolutionären 1. Mai Aktionen bundesweit | Internationale Berichte zum 1. Mai (international)

Der 1. Mai in Hannover:
2007 | 2008 | 2009

Fotoauswahl 2010:

1. Mai 2010 | Freizeitheim Linden (Windheimstraße 4) | 9.30 Uhr

Am 18. April 2009 verschwand der schwerkranke Jon Anza, ehemaliger politischer Gefangener und Militanter von Euskadi Ta Askatasuna [wiki] (ETA, Baskenland und Freiheit). An diesem Tag stieg er in einen Zug nach Toulouse, um an einem Treffen der Organisation teilzunehmen und Geld zu überbringen. Während der Fahrt verschwand er spurlos.

Ein Jahr nach seinem “Verschwinden”, versammelten sich einige linke AktivistInnen vor dem spanischen Generalkonsulat in Hannover um auf den anhaltenden Ausnahmezustand im Baskenland hinzuweisen.
Als Redebeitrag wurde das Mobilisierungsflugblatt verlesen. Es wurde das Ende der Repression und die Freiheit der politischen Gefangenen – im Baskenland und weltweit gefordert.

Die Kundgebung wurde vorzeitig abgebrochen, als bekannt wurde, das Einheiten der Polizei eine Razzia im Vereinshaus des lokalen kurdischen Vereins und YEK-KOM Mitglieds durchführten.

Am 18. April 2009 verschwand der schwerkranke Jon Anza, ehemaliger politischer Gefangener und Militanter von Euskadi Ta Askatasuna [wiki] (ETA, Baskenland und Freiheit). An diesem Tag stieg er in einen Zug nach Toulouse, um an einem Treffen der Organisation teilzunehmen und Geld zu überbringen. Während der Fahrt verschwand er spurlos.

Wo ist Jon?
Mitte März 2010 tauchte seine Leiche in einem Leichenschauhaus von Toulouse auf. Nach offiziellen Angaben wurde er am 29. April 2009 bewusstlos in einem Park der Stadt gefunden und in ein Krankenhaus gebracht und verstarb hier am 11. Mai. Angeblich hatte der Tote keine Ausweispapiere mit sich getragen, wurde nicht identifiziert und erst jetzt zufällig entdeckt: ein Mitarbeiter des Leichenschauhauses soll einem befreundeten Polizisten von dem unbekannten Toten erzählt haben. Dessen Identifizierung gelang, weil bei den persönlichen Sachen neben 500 Euro auch noch ein Bahnticket für die Hin- und Rückfahrt von Baiona nach Toulouse für den 20. April auftauchte. Es ist schwer sich vorzustellen, wie ein Mann, nach dem in einem politisch brisanten Kontext intensiv gesucht wurde, zehn Monate in einem Leichenschauhaus liegen konnte, obwohl es für unbekannte Tote ein genau vorgeschriebenes Verfahren gibt, das in diesem Fall gleich mehrfach nicht griff. Zweifel an dieser offiziellen Version, sind aus vielen Gründen angebracht: so nannnte die spanische Presse unter Berufung auf spanische „Polizeikreise“ die genaue Summe des Geldbetrages, den Anza angeblich bei sich trug. Wie ist das möglich, wenn sie Anza nie in ihrer Gewalt hatten? Für Anzas Familie ist klar, dass es die Polizei war, die ihn „entführte, folterte und ermordete“. Sie fordert eine zweite, unabhängige Untersuchung der Leiche.

Baskische Gefangene ins Baskenland!
Im Baskenland herrscht Ausnahmezustand, abgesichert durch eine hohe Polizeidichte: Verbote trafen linke Parteien (z.B. Batasuna [wiki]) und Jugendorganisationen (SEGI, Jarrai), Zeitungen und Radios wie EGIN und Egunkaria wurden geschlossen, tausende linke AktivistInnen wurden festgenommen und mehr als 700 Männer und Frauen sitzen in Gefängnissen im französischen und spanischen Staat. Angehörige und FreundInnen von Gefangenen werden wegen „Unterstützung des Terrorismus“ verurteilt, weil sie Bilder von ihnen aufhängen. Derweil werden, nach Angaben von amnesty international und der UN-Menschenrechtskommission, in spanischen Knästen InsassInnen gefoltert. Der Kampf der linken Unabhängigkeitsbewegung soll damit zerschlagen werden. Doch die Unabhängigkeitsbewegung fordert von der spanischen Regierung, die repressive Politik zu beenden und sich der politischen Auseinandersetzung zu stellen. Die Gefangenen wehren sich auf ihre Art und fordern u.a. die Zusammenlegung aller baskischen Gefangenen im Baskenland.

Weil auch uns im Kampf für ein besseres Leben ohne Unterdrückung und Ausbeutung, Repression entgegen schlägt weil auch wir auf Demonstrationen von der Polizei angegriffen, im Alltag bespitzelt und ausgeforscht und durch Verfahren kriminalisiert werden, wissen wir: Solidarität kennt keine Grenzen!

Deshalb rufen wir auf zu einer Solidaritätskundgebung am Jahrestag des Verschwindens von Jon Anza.

So. 18. April 2010 | Spanisches Generalkonsulat Hannover (Bödekerstr. 22, List) | 15 Uhr

Jon Anza presente!
Zusammenlegung des baskischen Gefangenenkollektivs!
Hoch die internationale Solidarität!

Es rufen auf: Freudinnen und Freunde des Baskenlandes, Rote Hilfe Hannover, Antifaschistische Aktion Hannover [AAH].

18.04.09: Jon Anza ist verschwunden.
15.05.09: Die Familie gibt das Verschwinden bekannt.
19.05.09: ETA erklärt öffentlich, dass Anza nicht zu einem Treffen mit der Organisation erschienen ist und macht die spanische und französische Regierung für sein Verschwinden verantwortlich.
20.05.09: Der spanische Innenminister Perez Rubalcaba bezeichnet die Anschuldigung der ETA als „Lüge“.
22.05.09: Die linke baskische Unabhängigkeitsbewegung und die Gruppe Pro Amnistia bekräftigen auf einer Pressekonferenz, dass die „glaubhafteste Hypothese eine Entführung durch staatliche Stellen” sei. In den letzten Monaten waren Fälle der Entführung und Bedrohung baskischer ehemaliger politischer Gefangener durch spanische Dienste bekannt geworden.
23.05.09: Freiwillige HelferInnen haben die Gegend zwischen Baiona und Toulouse abgesucht. Sie haben Fotos an jeder Bahnstation im Umkreis aufgehängt. Auf einer ersten Kundgebung in Hendaia forderten sie Aufklärung darüber, was passiert war.
28.05.09: Die Staatsanwaltschaft informiert, dass die Videoaufzeichnungen der betreffenden Bahnhöfe nicht gespeichert worden sei.
29.05.09: Tausende stellen auf den monatlichen Manifestationen, zu denen Etxerat, die Organisation der Familien der baskischen, politischen Gefangenen, aufruft, die Frage nach dem Verbleib von Jon.
13.06.09: Koldo Anza nennt das Verschwinden seines Bruders vor 4.000 Demonstranten in Donostia eine „neue Etappe des schmutzigen Krieges im 21. Jahrhundert“.
16.09.09: Der spanische Innenminister besteht erneut darauf, nichts mit dem Verschwinden Jon Anzas zu tun zu haben. Stattdessen unterstellt er, der schwerkranke Mann habe sich mit Geldern der ETA aus dem Staub gemacht.
Juni – Juli 2009: Das Bild des verschwundenen Aktivisten und die Frage “Wo ist Jon?” sind auf jedem der vielen Sommerfeste im Baskenland präsent. In vielen Orten finden Demonstrationen statt.
Ende August 2009: Der PNV Politiker Egibar fragt den span. Innenminister, ob spanische Polizei Anza auf französischem Terrain festgenommen habe. Rubalcaba antwortete nicht. Bei anderer Gelegenheit sagt er jedoch gegenüber der Presse, das Verschwinden sei ein internes Problem von ETA, es sei „offensichtlich, dass die span. Sicherheitskräfte (FSE) nichts damit zu tun hätten“.
19.09.09: „Wo ist Jon?“ 2000 DemonstrantInnen fragen in Baiona nach dem Schicksal des Verschwundenen. Spanische und französische Polizeikräfte hatten die Durchführung der Demo massiv behindert.
02.10.09: Die baskische Zeitung GARA meldet, dass Jon von, auf französischem Territorium operierender, spanischer Polizei festgenommen wurde. Nach Informationen der Zeitung sei er während illegaler Verhöre gestorben.
12.03.10: Die Leiche von Jon Anza wird in einem Leichenschauhaus von Toulouse entdeckt.

Am 18. März jährt sich der internationale Tag der politischen Gefangenen. An diesem Datum soll das Bewusstsein für die Situation von politischen Gefangenen weltweit geschärft und die Solidarität mit ihnen zum Ausdruck gebracht werden. Dies nehmen wir zum Anlass, um den Blick auf die Situation im Baskenland zu richten.
Hier besteht seit Jahrzehnten ein politischer Konflikt, der in der hiesigen Öffentlichkeit vor allem als Auseinandersetzung zwischen spanischen und französischen Sicherheitsbehörden und der bewaffneten Untergrundorganisation ETA dargestellt wird. Die Medien reduzieren den Konflikt auf „Terrorismus“ und Straßenschlachten. In der radikalen Linken besteht Unsicherheit über das Verhältnis von Sozialismus und baskischem Nationalismus.
Neben einem Überblick über die Geschichte und die aktuelle Situation des Konflikts wird es um die Lage der linken politischen Bewegungen gehen, deren AktivistInnen im Baskenland Organisationsverboten, Knast, Folter und gezielten Morden ausgesetzt sind.

Der Referent ist Aktivist der Freundinnnen und Freunde des Baskenlandes. Die Veranstaltung wird unterstützt von der Roten Hilfe Hannover.

Do. 18. März 2010 | UJZ Korn | 20 UhrMonatliche Infoveranstaltung zu verschiedenen Themen aus Geschichte, Gegenwart und Zukunft in gemütlicher Atmosphäre.

Do. 18. März 2010 | UJZ Korn | 20 Uhr

Am 15. August 1984 begann ein bewaffneter Aufstand in den kurdischen Gebieten der Türkei. Die linke Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) rief zum Sturm gegen die Militärdiktatur und die Unterdrückung der KurdInnen. Es begann ein breitangelegter Guerillakampf in den kurdischen Gebieten der Türkei.
Dieser Kampf erreichte auch die Bundesrepublik: kurdische und deutsche Linke standen solidarisch zusammen gegen Unterdrückung und Repression. Auf der anderen Seite unterstützte die Bundesregierung die Türkei mit Waffenlieferungen und Repression gegen die hier lebenden KurdInnen. In Hannover wurde am 29. Juni 1994 Halim Dener von Polizisten erschossen, weil er Plakate gegen das PKK Verbot geklebt hatte.
Wir wollen einen Blick auf das wechselhafte Verhältnis zwischen kurdischer Bewegung und deutschen Linken in der BRD werfen und diskutieren, ob bzw. wo Gemeinsamkeiten bestanden und wo noch heute gemeinsame Kämpfe geführt werden können.

Reimar Heider (Internationale Initiative Freiheit für Öcalan) wird einen Überblick über die Geschichte des Konflikt geben und ReferentInnen vom Kurdistan Volkshaus informieren über die Situation in Hannover.

Do. 18.Februar 2010 | UJZ Korn | 20 UhrAm 15. August 1984 begann ein bewaffneter Aufstand in den kurdischen Gebieten der Türkei. Die linke Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) rief zum Sturm gegen die Militärdiktatur und die Unterdrückung der KurdInnen. Es begann ein breitangelegter Guerillakampf in den kurdischen Gebieten der Türkei.
Dieser Kampf erreichte auch die Bundesrepublik: kurdische und deutsche Linke standen solidarisch zusammen gegen Unterdrückung und Repression. Auf der anderen Seite unterstützte die Bundesregierung die Türkei mit Waffenlieferungen und Repression gegen die hier lebenden KurdInnen. In Hannover wurde am 29. Juni 1994 Halim Dener von Polizisten erschossen, weil er Plakate gegen das PKK Verbot geklebt hatte.
Wir wollen einen Blick auf das wechselhafte Verhältnis zwischen kurdischer Bewegung und deutschen Linken in der BRD werfen und diskutieren, ob bzw. wo Gemeinsamkeiten bestanden und wo noch heute gemeinsame Kämpfe geführt werden können.

Reimar Heider (Internationale Initiative Freiheit für Öcalan) wird einen Überblick über die Geschichte des Konflikt geben und ReferentInnen vom Kurdistan Volkshaus informieren über die Situation in Hannover.

Do. 18.Februar 2010 | UJZ Korn | 20 Uhr

Mehr Infos gibt es auf:
siempre.red-skins.de | nea.antifa.de

Veranstaltung zur Situation in Honduras

Am 28. Juni wurde der Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, gestürzt. Mit dem Staatsstreich wurde eine Initiative des liberalen Staatschefs verhindert, die Verfassung nach sozialen und demokratischen Gesichtspunkten zu reformieren. Der Putsch erschütterte aber nicht nur das kleine mittelamerikanische Land, sondern ganz Lateinamerika. Denn die neuen Machthaber um den ehemaligen Parlamentspräsidenten Roberto Micheletti machten schnell deutlich, dass sich ihr Regime nicht nur gegen Zelayas Innenpolitik richtet. Sie nehmen auch deutlich Stellung gegen die soziale und gesellschaftliche Reformbewegung um Venezuela, Bolivien, Ecuador und andere Staaten der Region. Unterstützt werden sie dabei von antidemokratischen Kräften aus den USA und Europa. So zeigt die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung uneingeschränkte Solidarität mit den neuen Machthabern – während diese nach Angaben internationaler Menschenrechtsorganisationen für Folter, Vergewaltigungen und politische Morde verantwortlich sind.
Über diese Hintergründe und die aktuelle Lage in Honduras berichtet der Lateinamerika-Journalist Harald Neuber, der sich nach dem Putsch mehrere Wochen in Honduras aufhielt.

Am 26. September spielt die Band WHAT WE FEEL aus Russland zusammen mit NOVEMBER13th aus Hannover im Indiego Glocksee. WHAT WE FEEL machen melodischen HC-Punk und kommen aus der jungen und politisch aktiven Hardcore-Szene in Russland, die sich mit einer zunehmenden Bedrohung durch Neonazis konfrontiert sieht. Immer wieder kommt es zu Angriffen von Neonazi und immer wieder sind Verletzte und teilweise auch Tote zu beklagen.

Die Band nutzt ihre Popularität und macht auf die Situation der AntifaschistInnen in Russland aufmerksam. Teile ihrer Gagen werden für antifaschistische Politik zur Verfügung gestellt.

Wir werden vorraussichtlich mit einem Infotisch beim Konzert dabei sein.

In Russland werden AntifaschistInnen mit voller Härte verfolgt. Am 21. April wurde der Moskauer Antifaschist Aleksey „Shkobar“ Olesinov zu einen Jahr Haft verurteilt, für eine angebliche Schlägerei in einer Bar im August 2008, die es niemals gab. Am 8. Mai wurde in Leningrad der Antifaschist Aleksey Bychin zu fünf Jahren Haft verurteilt, weil er sich mit zwei Nazis, einer von ihnen Polizist, prügelte. Am 14. Mai wurde der Antifaschist Artur Valeev in Kazan zu vier Jahren Haft verurteilt. Er hatte im November 2008 Nazis, die ihn und seine Freunde angegriffen hatten, leicht verletzt. In Izhevsk gibt es eine rege Zusammenarbeit zwischen Nazis und der Polizei um AntifaschistInnen zu belasten.
Während des Jahres wurden bis zu 80 Antifas wegen unterschiedlicher „Delikte“ verhaftet. Aktuell laufen mindestens zwei Verfahren wegen schwerer Straftaten gegen sechs Beschuldigte.

Neben den staatlichen Angriffen auf unsere GenossInnen, kommt es zu Angriffen auf Antifas und MigrantInnen, die mitunter tödlich verlaufen. Allein von Januar bis April wurden 23 Menschen getötet und 98 verletzt.

Mehr Infos zur Lage der Antifas in Russland bieten die Seiten:
siempre antifascista
Russland SolidariTÄT

Zum Fall von Aleksej Olesinov gibt eine Sonderseite der Roten Hilfe.