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2007 implodierten die Finanzmärkte in den USA. Schnell schwappte die Finanzkrise auch über den großen Teich. Nachdem zig Banken kollabierten, zeigt sich allerdings rasch, dass es nicht nur eine Krise der Finanzmärkte ist, sondern eine allgemeine Krise des Kapitalismus. Spekulation, so zeigte sich, ist keine Spezialität der Finanzmärkte, sie ist ein Grundpfeiler des bestehenden Wirtschaftssystems; jedes Geschäft, so marginal es sein mag, basiert auf der Spekulation, dass die eigene Ware gewinnbringend verkauft wird. Klappt dies nicht mehr in der gewünschten Form, entsteht eine Krise. Es ist also kein Problem der Menschen, sondern des Kapitals und seines Profitinteresses.
Als schließlich gesamte Staaten, wie Island oder Griechenland, zusammenbrachen, sahen sich selbst FAZ und ZEIT genötigt, die Frage nach dem Ende des Kapitalismus zu stellen.
Der deutsche Staat schnürte in Reaktion auf die zusammenbrechende Wirtschaft im Jahr 2008 ein Rettungspaket in Höhe von 500.000.000.000 €. Die neue Bundesregierung aus CDU/FDP steht hier allerdings vor einem hausgemachten Problem: Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse von 2009 sieht vor, die Staatsverschuldung nicht in erheblichen Maße zu vergrößern. Neben der Sanierung des Finanzhaushalts möchte man allerdings gleichzeitig die Steuern und Lohnnebenkosten, vor allem für Besserverdienende, senken. Woher also das Geld nehmen, um die aufgenommenen Kredite zurückzuzahlen? Der Staat könnte nun mehr Geld drucken, was allerdings eine starke Inflation und somit eine weitere Schädigung der eigenen Nationalökonomie zur Folge hätte. Also wird bei den Ausgaben gespart. Und zwar dort, wo es am wenigsten weh tut: Bei denen, die sowieso schon kaum etwas haben.
Um ihr Wahlprogramm einzuhalten, senkt die Bundesregierung also in einem ersten Schritt die Steuern und damit die Staatseinnahmen. Um diese wieder reinzuholen, kürzt der Staat dementsprechend Ausgaben in anderen Bereichen: Sozialleistungen und Infrastruktur. Die Umverteilung findet dabei primär von Bundesebene auf Kommunen- und Länderebene statt. Das von der schwarz-gelben Regierung initiierte „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ sieht dabei eine Senkung der Einkommenssteuer vor. Dies ist eine der Haupteinnahmequellen der Kommunen und Länder, welche in Folge sinkender Einnahmen z.B. im Bildungsbereich und Sozialsystem sparen. Zusammengefasst: Besserverdienende werden entlastet, die untersten Klassen tragen die Kosten. Insgesamt ein Nullsummenspiel für den Staat, allerdings mit verheerenden Folgen für alle, die ernsthaft von staatlichen Transferleistungen abhängig sind.
Diese kurze Darstellung soll deutlich machen, dass die Krise vor Allem von uns bezahlt wird, obwohl ihre Ursachen im Kapital liegen. Dies liegt nicht an mangelndem politischen Willen. Auch eine andere Regierung hätte wenig Möglichkeiten, dem Kapital aus der Patsche zu helfen. Weder die Krise, noch ihre Bewältigung gründet auf „menschlichem Versagen“, sondern auf einem System, das nicht auf den Bedürfnissen der Menschen aufgebaut ist. Es geht lediglich um den gewinnbringenden Verkauf von Waren. Statt händeringend dieses marode und unvernünftige System am Leben zu erhalten, schlagen wir die Abschaffung der wirklichen Ursachen der Krise, nämlich die gesellschaftlichen Verhältnisse, vor. Stattdessen müssen Wirtschaft und alle anderen Bereiche gemeinsam bewusst organisiert werden, so dass es schließlich heißen kann: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jeder nach seinen Bedürfnissen.“ (Marx)
Dieser Artikel erschien im Stadtkind, Ausgabe Mai 2010.
